Generalversammlung St. Galler Ortsgemeinden
Bei den St. Galler Ortsgemeinden steht der Einsatz für Wald, Land und soziale Bereiche im Mittelpunkt.
Rund 250 Personen trafen sich am Samstagvormittag im Oberstufenzentrum Seidenbaum zur Generalversammlung der St. Galler Ortsgemeinden. Präsident Niklaus Amacker, Ebnat-Kappel, hob die gute ¬Zusammenarbeit mit den verschiedenen Verbänden und den politischen Gemeinden hervor.
Dementsprechend durfte auch eine stattliche Zahl Gäste begrüsst werden. «Dem Zweck¬artikel der Ortsgemeinden wird nachgelebt. Denn starke, verlässliche Partner und Organisationen, die auf Langfristigkeit ausgelegt sind, braucht es in der heutigen Zeit.»
Mit Regierungsrat Marc Mächler, Vorsteher des St. Galler Finanzdepartements, und Markus Ritter, Präsident des Schweizer Bauernverbands, waren zwei prominente Redner vor Ort. Ersterer sprach zu «Finanzielle Situation des Kantons St. Gallen» der oberste Schweizer Bauer widmete sich dem Thema «PFAS und Landwirtschaft.»
Langlebig und praktisch nicht abbaubar
Gewohnt eloquent und Dossier sicher gab Markus Ritter Einblick in die gesamte PFAS-Problematik (Per- und polyfluorierende Alkylverbindungen). «Diese sind langlebig und praktisch nicht abbaubar. Sie können sich in der Nahrungskette und im Menschen anreichern.»
Als Ursache sei das Ausbringen von Klärschlamm als Dünger, aber auch die Nähe zu Abwasser-reinigungsanlagen sowie Verbrauchsmaterialen wie Kunststoffleitungen, Arbeitssicherheitsschuhe und vieles andere mehr im Fokus.
«Die Auswirkungen auf die Futtermittel, aber auch die Regulierung in der Schweiz sind noch offen. Eine Einführung von Höchstwerten ist voraussichtlich für 2026 geplant. Was es für die Landwirtschaft bedeutet, ist noch völlig offen. Denn es kann alle treffen, ganz unabhängig davon, ob es sich um einen konventionellen oder einen Labelbetrieb handelt.» Markus Ritter ist es wichtig, zu betonen:
«Die Schuld liegt nicht bei dem Bauern»
Statt Lösungen gebe es aktuell viele Fragen. «Die Bodensanierung ist wegen der hohen Kosten nicht realistisch. Aktuell laufen viele Messkampagnen. Aber es ist ungeklärt, wer die Kosten zu tragen hat.»
Eine Vakanz im Vorstand
Die statutarischen Geschäfte konnten speditiv erledigt werden. Präsident und Vorstand ¬sowie Geschäftsprüfungskommission wurden, bis auf eine Ausnahme, für eine weitere Amtsdauer bestätigt.
Nach 15 Jahren Vorstands¬tätigkeit trat Harald Herrsche, Montlingen, zurück. «Es wurde beschlossen, dass sein Sitz bis zur nächsten Generalversammlung vakant bleibt,» so Niklaus Amacker. In seinem Jahresbericht ging der Präsident auf den nationalen Tag der Bürgergemeinden vom 14. September 2024 ein. «Die Aktivitäten waren äusserst vielfältig und reichten von Degustationen, musikalischen Darbietungen, dem Besuch einer Alp sowie einer Burgruine bis zu vielfältigen Kinderprogrammen.» Unvergessen bleibe auch die Teilnahme an der Olma.
Mitgliederbeiträge: nochmals über die Bücher
Die Rechnung 2024 schliesst mit einem Verlust von 66’840 Franken. Dieser ist zurückzuführen auf die Ausgaben im Zusammenhang mit dem nationalen Tag der Ortsgemeinden und der Teilnahme an der Olma. Nochmals über die Bücher mussten die Verantwortlichen im Zusammenhang mit der angestrebten Erhöhung der Mitgliederbeiträge, da diese statutenkonform sein müssen.
Auch bei der Wasserversorgung oder der Anpassung der Bewirtschaftungsform sei vieles ungeklärt. Was im Raum stehe, sei die Gefahr von Vertrauensverlust in die Lebensmittelproduktion. Der Bauernverband sei politisch aktiv, «denn das Grundeigentum muss gesichert werden und allfällige Vorschriften müssen für die Kantone und Gemeinden vollzugstauglich sein.»
Nationalbank-Gelder sind entscheidend
Ob im Kanton St. Gallen ein Defizit verbucht werden muss oder sich die Rechnung ausgeglichen präsentiere, hänge stark von den Ausschüttungen der Nationalbank ab, so Marc Mächler. «Wer und wo inskünftig gespart wird, ist aktuell noch völlig offen, denn die einzelnen Departements haben bis Ende April Zeit, um zu entschieden, wie sie den Rotstift ansetzen wollen.»
Klar sei aber, dass die Regierung von einem strukturellen Defizit von 120 bis 150 Millionen Franken ausgehe. Der Kantonsrat habe als Zielvorgabe ein Entlastungsvolumen von 180 Millionen vorgegeben. «Die vollständige Entlastungswirkung ist ab 2028 zu erwarten, denn viele Ausgaben sind per Gesetz definiert, deshalb sind oft entsprechende Änderungen nötig, bis eine Massnahme greift,» so der Referent.
Der Vorsteher des Finanzdepartements betonte, dass der Kanton aktuell ein Nettover¬mögen von rund 200 Millionen Franken habe, «denn in guten Zeiten wurde gespart. Doch wir können in Zeiten des Ausgabenüberschusses nicht nur von unserem Vermögen zehren, deshalb ist sparen nötig.» Kritisch sieht Marc Mächler das Entlastungspaket des Bunds und die Auswirkungen für die Kantone.
Naturparadies und Waldbewirtschaftung
Gemeindepräsident Andreas Bernold stellte die Gastgebergemeinde mit den sieben Dörfern vor und betont: «Wir leben hier in einem Naturparadies.» Hanspeter Dürr, Präsident Ortsgemeinde Wartau, gab Einblick in die vielfältigen Aufgaben von der Waldbewirtschaftung über die Alpen bis zum Fernwärmeverbund.
Die Grüsse des Schweizer Verbands der Ortsgemeinden (SVBK) überbrachte der Tessiner Luca Pellanda. Er wies darauf hin, dass der Verband 1650 Körperschaften vertrete. Rolf Huber, Gemeindepräsident Oberriet, überbrachte die Grüsse der St. Galler Gemeindepräsidenten und betonte, dass die Zusammenarbeit der politischen und der Ortsgemeinden wichtig sei.